Nicht genug Unterschriften gegen Alsen-Projekt / Endgültige Prüfung in Kiel läuft noch

Die Frist ist abgelaufen – und das Bürgerbegehren aller Voraussicht nach gescheitert. Wie angekündigt, hat Hauptamtsleiter Frank-Dieter Simon gestern um Mitternacht im Rathaus-Briefkasten geschaut, ob von den Fraktionen UWI, DAF, IBF, FDP und Linke weitere Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zum Alsen-Projekt eingereicht worden waren.

Das war nicht der Fall. Doch die Unterschriften, die bislang nach Kiel geschickt wurden, reichen nicht aus. 2670 Unterschriften – zehn Prozent der Wahlberechtigten – sind nötig. „Die Antragsteller selbst haben mitgeteilt, dass sie 2040 Unterschriften gesammelt haben“, sagte Thomas Giebeler, Sprecher des Innenministeriums, gestern auf Nachfrage. Sie hätten um eine Nachfrist bis zum 15. November gebeten, aber: „Das ist gesetzlich nicht möglich“, betonte Giebeler. Die Gemeindeordnung sehe ausdrücklich die Frist von sechs Wochen ab Beschluss vor, die jetzt abgelaufen ist.

Das habe man den Antragstellern bereits schriftlich mitgeteilt, verbunden mit dem Hinweis, dass das erforderliche Quorum nicht erreicht wurde und das Bürgerbegehren „schon deshalb unzulässig sein dürfte“. Die abschließende rechtliche Prüfung stehe aus, so Giebeler. „Die amtliche Entscheidung steht noch nicht fest.“

Von den Fraktionen, die das Bürgerbegehren betrieben haben, war dazu gestern keine Stellungnahme zu bekommen. „Wir haben vereinbart, dass wir im Moment keine Aussage machen“, sagte IBF-Fraktionsvorsitzender Günter Wolter.

Bei den Alsen-Befürwortern ist die Erleichterung groß. „Wir sind froh, dass die Mehrheit der Bürger sich offensichtlich für Alsen interessiert und für die Pläne dort ausspricht“, sagte SPD-Fraktionschef Dieter Krämer. „Die Leute, denen wir an unserem Info-Stand die Pläne gezeigt haben, waren begeistert.“ Es komme eben auch darauf an, wie informiert werde. Die SPD schaue positiv nach vorne. „Wir werden forciert daran arbeiten, dass im nächsten Jahr mit dem Bau begonnen werden kann.“

Die Grünen seien immer davon ausgegangen, „dass sich die Itzehoer Bürger nicht durch ein pseudodemokratisches Vorgehen auf den Leim führen lassen“, sagte Peter Dawiec. „Wir werden weiterhin dieses zukunftsweisende Projekt mittragen.“

„Ich freue mich für Itzehoe, dass wir das Haus der Jugend endgültig auf Alsen bauen können“, sagte CDU-Fraktionschef Ralph Busch. Das sei ein „absoluter Gewinn“, die Itzehoer hätten sehr weise entschieden, ihre Unterschriften nicht zu geben. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens seien auf ganzer Linie gescheitert. Er hoffe, so Busch, dass sie nun die Mehrheiten akzeptieren und das Projekt mit gestalten.

Die endgültige Entscheidung des Innenministeriums sei abzuwarten, sagte Bürgermeister Dr. Andreas Koeppen. Das Projekt werde dann nach dem vorgesehenen Terminplan weiter betrieben. Ziel bleibe, dass das „Treibhaus“ Ende 2014 in Betrieb gehe.