Streit mit Kulturverein: Kritik an der großen Koalition
Nach einer nichtöffentlichen Debatte über den Pachtvertrag der Stadt mit dem Kulturverein Planet Alsen in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses üben IBF, DAF, Linke, Freie Wähler und Grüne harsche Kritik am Vorgehen der großen Koalition. „Wir vermissen ein positives Bekenntnis der großen Parteien zum Verein Planet Alsen“, sagte Gerd Konarski (Freie Wähler) in einem Gespräch mit unserer Zeitung.
Der Kulturverein nutzt Teile des brachliegenden Geländes der 
ehemaligen Zementfabrik Alsen für Ausstellungen und Veranstaltungen. Vor fast zehn Jahren kaufte die Stadt das Gelände, seit Jahren schwelt ein Streit um den Pachtvertrag. Die Stadt möchte den Vertrag ändern, der nach ihrer Auffassung einseitig ist, weil die Pachtgebühr relativ niedrig, ein Kündigungsrecht seitens der Stadt überhaupt nicht vorgesehen ist. Der Verein dagegen beharrt auf der jetzigen Version des Vertrages. Eine Aufhebung oder Änderung könne nicht die Bedingung für Gespräche sein, zu denen man ansonsten bereit sei, hieß es in einem Schreiben, das der Vereinsvorstand Ende September an den Bürgermeister gerichtet hatte. Seitdem herrscht erneut Schweigen zwischen den beiden Seiten. Von den Planungen für einen Grünzug und eine Veranstaltungsfläche, die mit Mitteln der Städtebauförderung auf dem Rest des städtischen Alsen-Geländes entstehen sollen, wurde das an den Verein verpachtete Areal bewusst ausgenommen.
Seit mehr als zwei Jahren werde über den Vertrag diskutiert. Sie wisse weder, was am alten Vertrag schlecht sein solle, noch was der Inhalt eines neuen Vertrags sein solle, kritisierte Kirsten Lutz (DAF). „Wir vermissen klare Ziele der großen Parteien in dieser Diskussion“, ergänzte Joachim Leve (IBF). Das Alsen-Gelände sei ein kulturelles Highlight für Itzehoe und die Region. Es müsse unbedingt in die städtebaulichen Planungen einbezogen werden, forderte Karl-Heinz Zander (Grüne).
Das sehen auch die großen Parteien so, wie die Fraktionsvorsitzenden Ralph Busch (CDU) und Sönke Doll (SPD) auf Nachfrage bestätigten. „Wir wollen gerne mit dem Verein über eine Förderung sprechen, fordern aber eine Revision des Pachtvertrags“, so Doll. Derzeit zahle der Verein jährlich nur eine dreistellige Summe an die Stadt. Dagegen seien Investitionen in das Gebäude im sechsstelligen Bereich nötig. „Die Stadt wird ihr Geld nicht in eine Immobilie stecken, auf die sie niemals zugreifen kann.“ Befürchtungen von Setus Studt, Vorstandsmitglied im Verein Planet Alsen, eine Änderung des Kündigungsrechts könne dazu führen, den Verein von dem Gebiet zu verdrängen, widersprach Doll: „Wir haben überhaupt nicht die Absicht, dem Verein zu kündigen. Wir wollen lediglich einen ordnungsgemäßen Umgang miteinander erreichen.“
Unterdessen forderten die kleinen Fraktionen der Ratsversammlung die große Koalition und die Stadtverwaltung auf, sich auf den Verein zuzubewegen. „Die Mitglieder leisten großes ehrenamtliches Engagement. Wir möchten eine konstruktive Lösung und keinen Rechtsstreit“, so Kirsten Lutz. Fortschritte in den Verhandlungen könnte möglicherweise ein Beschluss der Ratsversammlung bringen, der an diesem Donnerstag getroffen werden soll. Wie der aussehen könnte, ist noch nicht bekannt. Weil es um eine Vertragsangelegenheit geht, wird erneut unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgestimmt.
Michael Althaus