Streit um vom Verein gepachtete Gebäude geht vor Gericht
Kremper Weg 8a. Die Adresse wird nicht vielen etwas sagen. Das dazu gehörige Gebäude aber ist seit Jahren ein Streitthema: Das frühere Magazin nebst E-Werkstatt auf dem Alsen-Gelände, das der Verein Planet-Alsen nutzt. Wohl nicht mehr lange. Der Verein hat von der Stadt die Kündigung erhalten, entscheiden wird ein Gericht.
Die Vorgeschichte ist lang. 
Als die Stadt vor fast zehn Jahren rund fünf Hektar Fläche auf Alsen kaufte, übernahm sie den Pachtvertrag des Vereins mit einer Holcim-Tochter. Ein Kündigungsrecht für die Stadt sieht der Vertrag nicht vor, dies entwickelte sich immer mehr zum Knackpunkt. Auf Betreiben der großen Itzehoer Koalition aus CDU und SPD wurde ein Rechtsanwalt mit der Prüfung beauftragt und fand offenbar einen Ansatzpunkt, wie die Stadt aus dem Vertrag herauskommen kann. Bereits im November beschloss die Ratsversammlung in nichtöffentlicher Sitzung, das Pachtverhältnis „zum nächstmöglichen Termin“ zu kündigen. Weiter heißt es in dem inzwischen bekannt gegebenen Beschluss: „Nach erfolgter Kündigung bietet die Stadt direkte Verhandlungen mit dem Verein Planet-Alsen an mit dem Ziel, einen neuen interessengerechten Mietvertrag abzuschließen und eine langfristige Zusammenarbeit zum Erhalt der vom Verein betriebenen Nutzung zu vereinbaren.“
Bürgermeister Andreas Koeppen formuliert es so: „Wir wollen einen Vertrag auf Augenhöhe, einen ganz normalen Pachtvertrag abschließen.“ In Treffen bei ihm habe es mit Vereinsvertretern eine „ganz gute Gesprächsbasis“ gegeben. „Wir können nur über ein Thema nicht reden, das ist der Pachtvertrag. Das kann nicht richtig sein.“
Nicht richtig findet der Vereinsvorstand den Stillstand der vergangenen Jahre. An Stelle der Stadt als Eigentümerin habe Planet-Alsen 200 000 Euro und viel ehrenamtliche Arbeit investiert, um die Pacht-Gebäude zu erhalten. Die Diskussionen seien zu einer Art Ritual geworden, meint Vorstandsmitglied Setus Studt. „Wir weisen jedes Mal darauf hin, welche Möglichkeiten die Stadt hier hätte. Die Gesprächsblockade ist anscheinend, dass man uns erst kündigen muss, um mit uns zu reden.“ Der Verein habe stets seine Bereitschaft zu Gesprächen erklärt, sagt Jürgen Dahlkemper. Aber eben nicht über den Vertrag, es fehle das Vertrauen in die Stadt und die Politik. „Wir drehen uns im Kreis.“
Dieselbe Formulierung benutzt der Bürgermeister. Er wolle das Gelände und die Gebäude weiterentwickeln für die „durchaus anerkennenswerte Arbeit“ von Planet-Alsen und darüber mit der Politik sprechen. Das könne gern im Paket mit dem Vertrag besprochen werden, doch er warte seit längerer Zeit auf eine Rückmeldung des Vereins, was dessen Mitglieder eigentlich wollten. „Jetzt ist wirklich der Verein dran.“
Beim Vorstand klingt es so: Nach der Kündigung solle ein konstruktives Gespräch erfolgen – nun sei gekündigt, „jetzt warten wir auf das Gespräch“, so Studt. „Dafür sind wir offen“, bekräftigt Manfred Oetting. Das Problem dabei: Die Kündigung zum 30. Juni dieses Jahres ist zwar ausgesprochen, aber nicht wirksam, denn der Verein akzeptierte sie nicht. Die Gründe seien nicht genannt, Planet-Alsen sei seinem Auftrag verpflichtet, sagt Studt. „Also müssen wir das durchziehen“ – auch wenn es unnötig verschwendete Energie und schlechte Außendarstellung bedeute.
Denn der Bürgermeister sieht keine andere Möglichkeit, als die Kündigung gerichtlich durchzusetzen: „Das geht in den Klageweg. Was sollen wir sonst machen?“
Lars Peter Ehrich
Standpunkt
Itzehoer Mikado
Es könnte alles so einfach sein. Man setzt sich an einen Tisch, klärt, was zu klären ist, und legt eine Marschroute fest. Oder eben nicht – zumindest hat man es versucht und kann seine Differenzen dann immer noch anders austragen.
So sähe eine sinnvolle Kommunikation aus. Aber Planet-Alsen ist eines dieser Themen in Itzehoe, wo es einfach nicht funktioniert. Jeder sieht die jeweils andere Seite am Zug, es läuft eine Art Itzehoer Mikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.
Ein Trauerspiel. Wenn jetzt ein Gericht bemüht wird, ist das schlecht für alle. Und mit dem Geld für den Anwalt hätte schon so mancher Gebäudemangel beseitigt werden können.