Bürgerentscheid: Freude bei IBF und Grünen

Norddeutsche Rundschau vom 13. August 2013

75 Prozent der Itzehoer, die am Sonntag zum Bürgerentscheid gegangen sind, haben sich für das Haus der Jugend an der Grunerstraße und gegen das Alsen-Projekt entschieden. Erfreut reagierten darauf gestern in Pressemitteilungen das IBF und die Bündnisgrünen als Unterstützer des Bürgerentscheids.

Den Erfolg bei der Abstimmung stufte das IBF als „erdrutschartig“ ein. Dass die Wahlbeteiligung mit 23,69 Prozent trotz des ungünstigen Termins „außerordentlich positiv“ ausgefallen sei, zeige, welche Bedeutung die Itzehoer dem Haus der Jugend und auch dem Bürgerentscheid als Mittel der direkten Demokratie zumessen. Die kleinen Fraktionen der Ratsversammlung seien sich in der Vorbereitung des Entscheids deutlich näher gekommen, stellte das IBF fest. Dabei hätten sie auch Profil gewonnen, um in der neuen Legislaturperiode erfolgreich zu sein.

„Die 4669 Stimmen haben der Stadt einen guten Tag beschert“, heißt es in der Mitteilung der Grünen mit Bezug auf die „Ja“-Stimmen, mit denen das notwendige Quorum weit übertroffen worden war. Die Grünen hatten sich mit neuem Personal nach der Kommunalwahl auf die Seite der Alsen-Gegner gestellt, auch dieser Einsatz habe dem Referendum zum Erfolg verholfen. „Das politisch handelnde Personal täte jetzt gut daran, nicht in den bornierten Kategorien von Gewinnern oder Verlierern zu denken, sondern positiv mit der Entscheidung umzugehen.“ Das Haus der Jugend an der Grunerstraße sollte nach Vorstellung der Grünen nun so realisiert werden, dass sich viele damit identifizieren können. Das Alsengelände habe nach wie vor nicht nur als Ort der „Industriekultur“ Bedeutung. Möglicherweise sei ein „Runder Tisch“ das Forum für eine neue Diskussion.