Der Pachtvertrag für den Verein „Planet Alsen“ stößt bei der Politik auf Unmut. Itzehoe SHZ 06.09.2008
– Neun Aspekte umfasste der Fragenkatalog, den Hans Emil Lorenz (UWI) zum Erwerb des Alsengeländes bei Bürgermeister Rüdiger Blaschke eingereicht hatte – und zielte letztlich nur auf einen Punkt: Hat sich die Stadt – namentlich Blaschke – beim Abschluss des Kaufvertrags über den Tisch ziehen lassen? Und diese Frage, so zeigte sich im Hauptausschuss, stellt sich nicht nur Lorenz.
Der Pachtvertrag für den Verein „Planet Alsen“ stößt bei der Politik auf Unmut.
Itzehoe
– Neun Aspekte umfasste der Fragenkatalog, den Hans Emil Lorenz (UWI) zum Erwerb des Alsengeländes bei Bürgermeister Rüdiger Blaschke eingereicht hatte – und zielte letztlich nur auf einen Punkt: Hat sich die Stadt – namentlich Blaschke – beim Abschluss des Kaufvertrags über den Tisch ziehen lassen? Und diese Frage, so zeigte sich im Hauptausschuss, stellt sich nicht nur Lorenz.
Knackpunkt ist der Pachtvertrag mit dem Verein „Planet Alsen“. Die Stadt hat sich mit dem Alsen-Kauf verpflichtet, in den Vertrag zwischen der Schulenburg Grundstücksgesellschaft und dem Verein einzutreten. Darin heißt es unter anderem, dass die die Stadt die Pachtsache „in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten“ hat. Zudem verpflichtet sie sich, die Stromversorgung sowie die Wasserver- und -entsorgung sowie die Zuwegung sicherzustellen. Dem Verein werden weitreichende Rechte eingeräumt.
„Welche Kosten entstehen der Stadt dadurch?“, wollte Lorenz wissen – dass sie entstehen, ist für ihn klar. Schließlich gehe die Stadt „etliche Verpflichtungen“ ein. Bürgermeister Blaschke sah das anders. „Aus dem Wortlaut des Vertragstextes ergeben sich keine unmittelbaren finanziellen Belastungen.“ Der Aufwand werde sich erst im Zuge der weiteren Planungen ergeben. Es gebe derzeit keine Auflagen von Behörden. Die Stadt habe lediglich die ungenutzten Ruinen abgesichert. Im Grunde sei nur schriftlich fixiert worden, was ohnehin schon praktiziert wurde. „Es war allen bekannt, dass ‚Planet Alsen‘ auf dem Gelände ist“, sagte Blaschke. Und: „Ohne Akzeptanz des Pachtvertrags wäre der Kauf nicht zustande gekommen.“
„Ein bisschen kurios“ sei das Ganze, fand Lorenz, „für mich nicht nachvollziehbar“. So frage er sich, warum die Sicherung der Ruinen nicht vom Voreigentümer verlangt worden war. Auch andere Politiker wunderten sich. „Die Stadt hat überhaupt kein Kündigungsrecht“, stellte Karl-August Geest (CDU) fest – und fragte, ob Schulenburg nicht vom Rückübertragungsrecht hätte Gebrauch machen und die Fläche so für den Verein hätte sichern können. 400 Euro Pacht pro Jahr seien ein „Gefälligkeitspreis“, meinte Ingrid Reichhelm (CDU). Ein „miserables Verhandlungsergebnis“ sah Peter Dawiec (Grüne). Der Vertrag berge „einen Haufen Risiken“.
Wenn das Gelände ausgespart worden wäre, hätte der Kaufvertrag nicht dem Rats-Beschluss entsprochen, betonte Blaschke. Man könne sich freuen, dass mit „Planet Alsen“ ein „Hausmeister“ auf dem Gelände sei, der zudem helfe, Alsen „am Köcheln“ zu halten. Doch die Richtung gebe die Stadt vor.
Über „bestimmte Informationen“ seien sich offenbar nicht alle im Klaren gewesen, stellte Jürgen Dahlkemper (IBF) fest. Doch jetzt müsse das Ziel sein, das Projekt voranzutreiben. „Es war uns allen bewusst, dass Herr Blaschke den Vertrag aushandelt.“ Und es sei bekannt gewesen, dass Holcim-Prokurist Martin Kayenburg „Druck gemacht hat, damit der Verein weitermachen kann“.
Ob das Thema damit ausgestanden ist, bleibt offen: Falls nach Durchsicht des Protokolls noch Fragen auftauchen, soll es erneut auf die Tagesordnung kommen. Aber in einem Punkt waren sich alle einig: Die Kritik richte sich nicht gegen „Planet Alsen“ – der Verein leiste gute Arbeit.
KATRIN GÖTZ